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Die humanitäre Hilfe für rund 13 Millionen Menschen in Syrien und etwa 5 Millionen außer Landes Geflüchtete muss langfristig garantiert werden.

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Das bereits dritte Jahr in Folge fand die EU-Romawoche statt. Auch im Europäischen Parlament wurden zahlreiche Veranstaltungen angeboten.

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Zwei beeindruckende und berührende Ausstellungen in Straßburg und Brüssel widmen sich der Verfolgung und Ausgrenzung der Sinti und Roma.

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Die Abgeordneten des EU-Parlaments machen das Assad-Regime und seine Verbündeten Russland und Iran für Kriegsverbrechen in Syrien verantwortlich.

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In Rakhine/Myanmar sind vor wenigen Tagen erneut Massengräber entdeckt worden – unmöglich, nach den Gewaltexzessen gegen Rohingya zur Tagesordnung überzugehen.

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Taner Kilic, türkischer Amnesty-Vorstand, wurde gestern erneut inhaftiert, nachdem erst kurz zuvor die Entlassung aus der Untersuchungshaft richterlich angeordnet worden war.

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Viele Menschen wissen bis heute nicht von der Vernichtung der Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten.

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Diese Militäroffensive und die Repression der Proteste sollten für die EU ein Grund mehr sein, ihre Beziehungen zur Türkei zu überdenken.

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Heute beraten die EU Außenminister, morgen das Europäische Parlament über die Menschenrechtsverbrechen gegen die Rohingya in Myanmar und mögliche Konsequenzen für die Politik der EU.

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Myanmar und Bangladesch haben sich auf die Rückkehr der vertriebenen Rohingyas geeinigt. Barbara Lochbihler, Vizepräsidentin des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments, stellt dazu fest:

„Die Rückkehrvereinbarung ist grundsätzlich zu begrüßen. Rückkehr darf aber nur auf freiwilliger Basis geschehen und nur dann, wenn die Sicherheit der Flüchtlinge gewährleistet werden kann. Es muss garantiert sein, dass die Rückkehrenden nicht...

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