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Sie wollen zurück

Mein Gastbeitrag in der ZEIT vom 17. Februar 2017.

Im Camp Kutupalong in Bangladesch lebt eine halbe Million Rohingya, die der Gewalt in Myanmar entkommen ist. Die Peiniger lassen kein Unrechtsbewusstsein erkennen.

Das Hotel in Bangladesch heißt Ocean Paradise, und der Sonnenuntergang am Golf von Bengalen ist bilderbuchschön. Doch nichts bleibt von dieser Idylle, als wir uns dem gigantischen Flüchtlingslager im Grenzgebiet zu Myanmar nähern. Über eine halbe Million Menschen ist seit vergangenem August vor den Gewaltexzessen in Myanmar in das Megacamp Kutupalong geflohen. Siedlungen mit Hütten aus Wellblech, Holz und Plastikplanen sind über weite Flächen gewachsen. Wo sie stehen, ist der Wald abgeholzt.

Im April beginnt der Monsun. Er wird viele Unterkünfte wegschwemmen, Wege im Camp unpassierbar machen und das Infektionsrisiko steigen lassen. Die Hilfsorganisationen vor Ort rechnen damit, dass 100.000 Menschen in lebensgefährliche Situationen geraten werden. Sie versuchen bislang erfolglos, von der Regierung weitere Grundstücke zugewiesen zu bekommen, um das Camp rechtzeitig evakuieren zu können.

Die Regierung von Bangladesch hat die Flüchtlinge zwar großzügig aufgenommen und weiß, dass eine sichere Rückkehr derzeit noch unmöglich ist. Mit Blick auf die anstehenden Wahlen soll aber keinesfalls der Eindruck entstehen, sie könnten dauerhaft bleiben.

Hilfe nur zum Überleben

So ist die Hilfe auf Überleben ausgerichtet, nicht auf Lebensperspektive. Anstelle von Schulen für die über 300.000 Kinder gibt es Lernzentren, Koranschulen haben Zulauf. Es gibt dezentrale Wasserstellen und Latrinen; die Gesundheitsstützpunkte werden von Hilfsorganisationen betrieben. Von ihnen erfahren wir, dass die meisten geflüchteten Rohingya Analphabeten sind, zuvor noch nie ihr Dorf verlassen haben, es nicht gewohnt sind, einen Arzt oder gar ein Krankenhaus aufzusuchen, kaum die Grundimpfungen haben. Das überrascht nicht, denn genau dies – Bildung, Gesundheitsversorgung, soziale Fürsorge, Bewegungsfreiheit – wird den Rohingya in Myanmar seit Jahrzehnten verwehrt.

Rund 70 Prozent der Menschen im Camp sind weiblich. Viele Frauen sind jetzt Haushaltsvorstände und müssen sich an diese Rolle erst gewöhnen. Neun Frauen, die erst wenige Tage zuvor nach Kutupalong gekommen sind, erzählen uns von ihrer Flucht zu Fuß und über den Fluss Naf, vom Tod ihrer Kinder und Ehemänner, weil es keine Medizin für Verletzungen gab, und weil Boote kenterten. Auf vorsichtige Nachfrage über ihr Schicksal in Myanmar berichten sie von andauernden Schikanen, von Gewaltexzessen und Vergewaltigungen durch Soldaten, Polizei und Nachbarn. 

Nur sehr zögerlich beantworten sie Fragen nach Zugang zu Verhütungsmitteln und Hilfe bei Schwangerschaften nach Vergewaltigungen. Sexualisierte Gewalt ist in den Flüchtlingsfamilien tabuisiert, berichten uns die internationalen Expertinnen im Lager. Sie erzählen auch von Kinderheiraten mit Einheimischen aus blanker Not, damit es weniger Esser zu Hause gibt; vom Anstieg der Prostitution zu Dumpingpreisen, von der Abgabe kleiner Mädchen, um als billigste Hausangestellte zu arbeiten. Und zugleich hören wir von freiwilligen Pflegefamilien für Waisen, von Hilfsbereitschaft und Fürsorge.

So ambivalent wie dieser Eindruck ist auch der Wunsch der meisten Flüchtlinge nach Rückkehr. Sie haben Schreckliches erlebt, alles verloren, keine Dokumente über ihr Haus und ihr früheres Leben in Myanmar und keine Perspektive in Bangladesch. Und dennoch wollen sie zurück – wenn sie wieder in ihre Heimatdörfer können, wenn sie dort sicher sind vor Gewalt, und wenn sie die Staatsbürgerschaft Myanmars und damit ihre Rechte bekommen. Also nicht jetzt, nicht morgen, und vermutlich noch lange nicht.

Ginge es nach den Regierungen von Myanmar und Bangladesch, hätte die Repatriierung der Flüchtlinge bereits im Januar beginnen sollen. Doch während noch kein einziger Flüchtling die Grenze zurück nach Rakhine im Norden Myanmars überschritten hat, kommen weiterhin täglich bis zu 100 geflüchtete Rohingya im Megacamp an.

In Myanmar sorgt man sich um das Landesimage

Der Irrsinn dieser offiziellen Politik wird auch unserer Delegation schnell offensichtlich: Uns wird der Besuch im nördlichen Rakhine aus "Sicherheitsgründen" verwehrt. Die Rohingya aber sollen dorthin zurückkehren? Das eine ist so unglaubwürdig wie das andere unverantwortlich. Der UN-Flüchtlingskommissar hat erst vor wenigen Tagen erneut bekräftigt, dass die Bedingungen für eine freiwillige und sichere Rückkehr der Flüchtlinge nicht gegeben sind. Die Ursachen für ihre Flucht würden bis jetzt nicht angegangen, und es gebe auch keine Fortschritte in Bezug auf die Gewährleistung ihrer Rechte und ihrer Staatsbürgerschaft.

In Myanmar kann keiner unserer politischen Gesprächspartner uns vom Gegenteil überzeugen. Uns begegnet vor allem Unverständnis darüber, dass durch die unfassbaren und trotz aller Widerstände ausreichend dokumentierten Gräueltaten die internationale Reputation des Landes erheblich gelitten hat. Der UN-Menschenrechtskommissar nannte die Gewaltexzesse "wie aus einem Lehrbuch für ethnische Säuberungen", doch das Militär lässt bisher keinerlei Unrechtsbewusstsein erkennen. Vergehen werden maximal in homöopathischen Dosen eingestanden, ohne Konsequenzen.  

Erfahrungen der Diktatur

Die Situation in Rakhine bleibt aber unverändert gefährlich, solange die Verantwortlichen für schwerste Menschenrechtsverletzungen nicht ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Dass der Internationale Strafgerichtshof eingeschaltet wird, ist vorerst nicht realistisch. Auch die EU-Außenbeauftragte Mogherini fasst das Thema Aufarbeitung nur mit spitzen Fingern an.

Angst ist es, die uns in allen Gesprächen vor allem begegnet. Die Erfahrungen mit jahrzehntelanger Militärdiktatur sind noch allzu gegenwärtig. Das Militär hat sich seine starke Position auch unter einer formal zivilen Regierung qua Verfassung gesichert und ist auf allen politischen und administrativen Ebenen omnipräsent. Ausbleibende Erfolge bei der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes schwächen Position und Ansehen der zivilen Regierung. So haben die Menschen nun Angst, dass die Militärs erneut ungestraft davonkommen und die Oberhand gewinnen. Deshalb: Wenn wir jetzt in unseren Forderungen nach Aufarbeitung nachlassen, lassen wir in Myanmar nicht nur die Rohingya im Stich.

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