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Gespräche über die Krise der UN in New York

Am 29. und 30. Oktober war ich mit der EP-Delegation zu den Vereinten Nationen bei der UN-Vollversammlung in New York. Wichtiges Thema waren die Angriffe auf den Multilateralismus und seine Krise. Die Herausforderungen, die sich für die EU daraus ergeben, diskutierten wir mit Botschaftern aus EU- und anderen Ländern, mit Wissenschaftler*innenn und hochrangigen Vertretern der UNO. Eine Frage war auch, wie sich die EU selbst der heftigen Spaltungsversuche erwehren kann.

In Zeiten der Verunsicherung, dem schwindenden Vertrauen in die etablierten Institutionen generell, wird die EU nach wie vor als sehr aktiver Akteur für eine rules-based-order (regelbasierte Weltordnung) gesehen. Es gilt, sich klug zu verhalten bei Angriffen der US-Regierung, Chinas und Russlands, die ein anderes Verständnis von Multilateralismus haben bzw. nur das nationale Interesse verfolgen. Obwohl allen unseren Gesprächspartner*innen bewusst ist, dass keine Aussicht besteht, zur bisher gewohnten UN-Arbeit zurückzukommen, äußerten viele sehr deutlich die Ansicht, dass die EU ihrer Politik treu bleiben müsse. Die Welt vollzieht derzeit den Wechsel von einer bipolaren Ordnung hin zu einer multipolaren, in der die UN aber weiterhin der Platz sein werden, an dem Lösungen für die vielen Krisen gefunden werden müssen.

Mit UN-Generalsekretär Guterres sprachen wir u.a. über Konfliktlösung und Peacekeeping, die Reform der UN und seine bereits sichtbaren Erfolge, Frauen in Führungspositionen zu bringen. Seine größte Sorge galt der Klimapolitik, da Regierungen nicht entschieden genug ihre Selbstverpflichtungen umsetzen und noch offen ist, ob die UN-Klima-Konferenz in Kattowitz erfolgreich sein wird.

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