Der 20. Jahrestag der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs war Anlass für eine große Konferenz, zu der die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien am 19./20. Oktober in den historischen Saal 600 des Nürnberger Justizpalastes eingeladen hatte. Zur Eröffnung schilderte die Chefanklägerin Fatou Bensouda die Schwierigkeiten, mit denen der Gerichtshof zu kämpfen hat. Außenminister Maas erklärte, „Wenn manche … ausgerechnet diese Institution für tot erklären, dann dürfen wir das nicht unwidersprochen hinnehmen“, und jeder im Saal wusste, dass die US-Administration gemeint war.
Besonders sehens- und hörenswert war die Videobotschaft von Ben Ferencz, dem letzten noch lebenden Chefankläger der Nürnberger Prozesse, der sich bis heute unermüdlich gegen die Straflosigkeit schwerer Menschenrechtsverbrechen engagiert und uns alle mahnte, niemals aufzugeben.
Auf dem Abschlusspanel wurde über die Perspektiven für den IStGH in den nächsten 20 Jahren diskutiert. Für mich ist dabei das Wichtigste: Hauptsache, die Täter kommen nicht davon!
Das Kuratorium der Akademie Nürnberger Prinzipien verabschiedete eine Erklärung, in der „alle Staaten auf(gerufen werden), die Straflosigkeit für internationale Verbrechen zu beenden, indem sie die Strafverfolgung dieser Verbrechen durch internationale und nationale Gerichtshöfe unterstützen“.
