Menschenrechte

Meine Erwartungen an die deutsche Mitgliedschaft im UN Sicherheitsrat.
Deutsche Welle Interview vom 08. Juni 2018 via SKYPE

Vor 20 Jahren wurde in Rom das Statut für den Internationalen Strafgerichtshof unterzeichnet. Der Optimismus war groß. 20 Jahre später...

Zusammen mit 18 anderen Abgeordneten habe ich einen Brief an die Außenbeauftragte und die Kommissare für Handel und Soziales geschrieben. Mehr zum Inhalt:

Mit Michel Reimon von den österreichischen Grünen sprach ich über die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs.

Die EU Außenminister beraten sich heute heute mit dem UN Sondergesandten für den Jemen. Sie müssen mehr tun als erneut ihr Entsetzen über die humanitäre Katastrophe kundzutun.

Die Europäische Kommission hat heute die Details zur zukünftigen Finanzierung ihrer Außen- und Entwicklungspolitik vorgestellt. Die Pläne sehen nur noch ein einziges – statt bisher zwölf – Finanzinstrument für „Nachbarschaftspolitik, Entwicklungszusammenarbeit und Internationale Kooperation“ vor.

Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution verabschiedet zur fatalen Situation der geflüchteten Rohingya und besonders der Kinder in Bangladesch und Myanmar, die sich mit dem beginnenden Monsun nochmals verschlimmern wird.

Meine Eindrücke am Tag nach der historischen Wahl in Malaysia, die von der Opposition unerwartet und mit deutlichem Vorsprung gewonnen wurde.