Seit Oktober bilden auch deutsche Marinesoldaten dutzende Mitglieder der libyschen Küstenwache aus. Erklärtes Ziel des Programms, das im Rahmen der EU-Militärmission EUNAVFOR MED stattfindet: Menschenrechte vermitteln, Leben retten.
Sind allerdings europäische Marinesoldaten völkerrechtlich verpflichtet, die auf hoher See aufgegriffenen Flüchtlinge und Migranten an die europäische Küste zu bringen – wo sie dann einen (ergebnisoffenen) Asylantrag stellen können – schleppt die libysche Küstenwache die Menschen nach Libyen zurück. Und damit in ein Land, das sich weiterhin im Bürgerkrieg befindet und das kein Asylrecht, dafür aber sklavenähnliche Ausbeutung und brutalste Folter auch und gerade in den Auffanglagern kennt.
Ich habe mit dem ARD-Magazin Monitor gesprochen. Ihr Beitrag zeigt, worum es den EU-Mitgliedstaaten (und nicht zuletzt der Bundesregierung) eigentlich geht. Wer also sechs Minuten entbehren kann: HIER LANG.
