HOME

MEP Lochbihler zu politischen Gesprächen in Südostasien

Die Europaabgeordnete Barbara Lochbihler, außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament, wird vom 21. Mai bis 5. Juni zu politischen Gesprächen nach Südostasien reisen. Mit der ASEAN-Delegation des Europäischen Parlaments wird sie zunächst in Singapur und Myanmar sein, anschließend reist sie nach Thailand und Kambodscha weiter.

Für Interviews und Hintergrundgespräche steht sie Ihnen während und nach ihrer Reise gerne zur Verfügung. Ein detailliertes Reiseprogramm schicken wir Ihnen bei Interesse zu.

Frau Lochbihler wird auf ihrer Reise mit hochrangigen Regierungsvertreter*innen sprechen, darunter Myanmars Außenministerin Daw Aung San Suu Kyi. Gespräche sind zudem geplant mit Parlamentarier*innen, Menschenrechtsaktivist*innen, Initiativen der Zivilgesellschaft, sowie mit Vertreter*innen internationaler und nationaler Institutionen.

Der Konflikt im Südchinesischen Meer, zu dessen Anrainerstaaten auch Singapur gehört, und seine Entwicklung seit US-Präsident Trumps Amtsantritt, wird für die Delegation von besonderem Interesse sein. Da Singapur 2018 die ASEAN-Präsidentschaft übernimmt, wird Frau Lochbihler außerdem Gespräche darüber führen, welche menschenrechtlichen Schwerpunkte die Präsidentschaft setzen will, etwa im Hinblick auf Menschenhandel und Zwangsarbeit.

In Myanmar, Thailand und Kambodscha verschlechtert sich die Situation von Menschenrechtsaktivist*innen, die sich mit Umweltprojekten, Landraub oder der Verantwortung von Wirtschaftsunternehmen befassen. Für Frau Lochbihler wird dies in allen drei Ländern ein zentrales Thema sein. In Kambodscha wird sie eine Landrechtsaktivistin im Gefängnis besuchen.

In Myanmar wird sich Frau Lochbihler außerdem über den Nationalen Friedens- und Aussöhnungsprozess zwischen Generälen und der Demokratiebewegung informieren und die aktuelle Lage der muslimischen Minderheit der Rohingya besprechen, die Gewalt und Verfolgung ausgesetzt sind.

In Thailand sind Menschenhandel, Zwangsarbeit und moderner Sklaverei in der Fischindustrie vordringliche Themen. Frau Lochbihler wird sich einen Eindruck davon verschaffen, wie die gesetzlichen Verbesserungen umgesetzt werden, die u.a. auf Druck der EU zustande kamen. Die kritische Menschenrechtssituation unter der Militärregierung und Aussichten für demokratische Wahlen werden ebenfalls Thema sein.

In Kambodscha geraten Menschenrechtsaktivist*innen, die sich gegen Landraub und Umweltzerstörung einsetzen, immer mehr unter Druck. Regierungskritiker*innen und Zivilgesellschaft sind im Vorfeld der anstehenden Wahlen mit Drohungen und Attentaten konfrontiert. Dies wird Frau Lochbihler in ihren Gesprächen ebenso beschäftigen wie das repressive Gesetz zu Nichtregierungsorganisationen. Auch mit dem aktuellen Stand der Aufarbeitung der Verbrechen der Roten Khmer wird sie sich befassen.

Kontakt: Silke Voß-Kyeck 0049-178-1877978

Barbara Lochbihler auf Facebook
Barbara Lochbihler auf Twitter
rss feed abonnieren
Newsletter abonnieren