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MEP Barbara Lochbihler reist nach Myanmar und Bangladesch

In Rakhine/Myanmar sind vor wenigen Tagen erneut Massengräber entdeckt worden – nicht nur solche Nachrichten machen es unmöglich, nach den Gewaltexzessen zur Tagesordnung überzugehen.

Barbara Lochbihler, Vizevorsitzende des Menschenrechtsausschusses und außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament, wird vom 11. bis 16. Februar nach Myanmar und Bangladesch reisen. Mit einer Delegation des Menschenrechtsausschusses des Europaparlaments will sie sich in den Flüchtlingscamps in Cox’s Bazar einen Eindruck von der Situation der über 600.000 geflüchteten Rohingya machen und sich dort sowie in Yangon und NayPyiTaw über die derzeit unmöglich erscheinende Rückkehr der Menschen informieren. Dabei soll nochmals deutlich gemacht werden, dass die Rückkehr nur freiwillig geschehen darf und ein unabhängiges Menschenrechtsmonitoring sowie uneingeschränkter Zugang für humanitäre Hilfe absolute Voraussetzung sein müssen. Thema der Gespräche wird außerdem die notwendige Aufarbeitung der Menschenrechtsverbrechen seit August 2017 sein.

Erst sehr kurzfristig wird sich entscheiden, ob Aung San Suu Kyi und General Min Aung Hlaing die Delegation des Europaparlaments empfangen werden. Gespräche mit ihnen über die Situation der Rohingya scheinen so heikel, dass offizielle Anfragen der Parlamentsdelegation bislang unbeantwortet blieben. Der Zugang nach Rakhine soll der Delegation wegen „Sicherheitsbedenken“ verwehrt werden, doch auch hier wird noch verhandelt.

Für Interviews und Hintergrundgespräche steht sie Ihnen während und nach ihrer Reise gerne zur Verfügung. Ein detailliertes Reiseprogramm schicken wir Ihnen bei Interesse zu.

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