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Entwicklungen in Europa

Europatag in München 2017 (c) Europäisches Parlament

Europatag in München 2017 (c) Europäisches Parlament

Mit der grünen Stadträtin Erna Groll in Kempten

Barbara Lochbihler, Bernhard Schneider vom Kulturreferat München, Moderatorin Sybille Giel, Düzen Tekkal und Michael Reder (v.l.).

Mit den Grünen vom KV Memmingen feierten wir Europa am Platz vor dem Fischbrunnen

Über die Zukunft Europas haben auch in den vergangenen Wochen viele Menschen intensiv diskutiert – auf den Straßen und Plätzen in Europa, in den Medien, auf Veranstaltungen und im Europäischen Parlament. Ich habe mich gefreut, an einigen dieser Diskussionen mitwirken zu können. Bei einer Veranstaltung im Literaturhaus München habe ich zum Beispiel mit Düzen Tekkal, Michael Reder und Sybille Giel (Moderation) über Europäische Werte und die Frage, ob Europa ein Glaubwürdigkeitsproblem hat, gesprochen. Mit dem Jesuiten Frater Clemens Kascholke habe ich beim Münchner Kirchenradio über die aktuellen pro- und antieuropäischen Bewegungen diskutiert und über die Frage, was eigentlich die viel beschworenen europäischen Werte ausmacht. Beide Gespräche sind über die Radiosender nachzuhören (s.u. Presseecho).

Ein Höhepunkt der letzten Wochen war sicherlich die Präsidentschaftswahl in Frankreich, denn es war klar, dass deren Ausgang nicht nur die Zukunft Frankreichs, sondern der gesamten Europäischen Union maßgeblich beeinflussen würde. Mit Emmanuelle Macron wird ein überzeugter Europäer neuer französischer Präsident. Europa ist noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Grund zum Jubel besteht dennoch nicht, denn fast 11 Mio. Franzosen haben für Marine Le Pen und die rechtsextreme, antieuropäische Programmatik des Front National gestimmt. Es gibt viel zu tun für Macron, für uns alle, für Europa.

Kommissionspräsident Juncker hatte ja bereits im März in seinem „Weißbuch für die Zukunft Europas“ fünf mögliche Szenarien vorgestellt. Wir GRÜNEN im Europaparlament hatten uns schon die ganze Zeit gefragt, ob nicht ein weiteres, ein sechstes Szenario noch fehlt, das Herr Juncker womöglich in seiner Schublade vergessen hat. Da er es auch zum Europatag nicht herausgeholt hat, haben wir uns selber vorgestellt, wie es aussehen könnte: eine echte Vision, wie die EU zu einem Raum der Freiheit, Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte werden kann. Es ist auf meiner Facebook-Seite nachzulesen.

Die Veranstaltungen rund um den diesjährigen Europatag am 9. Mai standen ganz unter dem Motto „Wie weiter mit Europa“. Ich sprach bei Kundgebungen in München, Augsburg und Memmingen und diskutierte dort mit den Bürger*innen die aktuelle Situation in der EU. Gemeinsam mit den grünen Landtagsabgeordneten Uli Leiner und Thomas Gehring sowie der Kemptener Stadträtin Erna Groll widmeten wir uns in Kempten auch dem Wahlausgang bei der französischen Präsidentschaftswahl. Mit Schüler*innen diskutierte ich in der FOS/BOS Kaufbeuren und im Gymnasium in Immenstadt. Ich ermutigte sie, im Rahmen ihres Studiums oder ihrer Berufsausbildung für einige Zeit ins europäische Ausland zu gehen.

Das Bekenntnis zu Europa bekräftigten wir GRÜNE auch in Bayern auf unserem Kleinen Parteitag im April mit dem Antrag "Ja zu Europa – Mut zu Veränderung – auch in Bayern". Wir kämpfen weiterhin mit vollem Einsatz für die Weiterentwicklung der EU. In Zeiten von Brexit und rechtspopulistischen Parolen ist es umso wichtiger, dass wir Bürger*innen Europas unsere Verbundenheit zu Europa hör- und sichtbar wiederholen. Und das ganz egal, in welchem Mitgliedstaat wir leben, ob in der Stadt oder auf dem Land.

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